Erklärung:
Diese Seite dient als zentrale Anlaufstelle für die rechtlichen Informationen…
Falls Impressum oder Datenschutzbestimmungen für einzelne Seiten oder Websites abweichen oder spezifisch gelten, sind diese hier als zusätzliche Seiten verfügbar, die ausschließlich für die jeweilige Domain relevant sind. Unter „Unsere Adressen“ werden alle betroffenen Webseiten aufgelistet, und darunter finden sich die jeweiligen rechtlichen Seiten und Dokumente. Damit bleibt die Transparenz gewahrt, und jede Domain hat die entsprechenden rechtlichen Hinweise an einem zentralen Ort.
Gemäß § 5 des Telemediengesetzes (TMG) muss das Impressum für geschäftsmäßige Online-Dienste leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Eine zentrale Impressumsseite ist zulässig, sofern eine klare Verlinkung besteht und unmissverständlich erkennbar ist, dass die Angaben für alle betreffenden Domains gelten.
Nach dem Wettbewerbsrecht gemäß § 3 UWG ist es erforderlich, geschäftliche Informationen ohne irreführende Darstellungen bereitzustellen. Eine einheitliche Seite für rechtliche Inhalte ist erlaubt, solange eindeutig kommuniziert wird, für welche Domains die Informationen gelten.
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) fordert nach Art. 13 & 14, dass betroffene Personen über die Verarbeitung ihrer Daten informiert werden. Eine zentralisierte Datenschutzerklärung ist rechtlich zulässig, sofern alle betroffenen Domains korrekt angegeben sind und eine transparente Verlinkung existiert.
Aus der aktuellen Rechtsprechung ergibt sich, dass eine zentrale Seite für rechtliche Informationen zulässig ist, sofern:
- für Nutzer unmissverständlich klar ist, dass diese Angaben für alle Domains gültig sind.
- die Links direkt erreichbar sind, keine falsche Darstellung über die Verantwortlichkeit erfolgt